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Als Fachanwalt beschäftige ich mich schwerpunktmäßig mit Verkehrsrecht. Ein intensiver, fachlicher Austausch mit dem ADAC und die regelmäßige Teilnahme an Fortbildungen sichern hierbei einen hohen Qualitätsstandard.

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Torsten Stalbohm

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht
ADAC Vertragsanwalt

RA Torsten Stalbohm tätig in der Kanzlei

Stalbohm & CIE.

Parkstr. 15
19322 Wittenberge

Telefon +49 (0) 3877 7794430
Telefax +49 (0) 3877 7794428

Tätigkeitsbereiche

Verkehrsrecht und Arbeitsrecht

Aktuelles

12.9.2018 - AG Dortmund: Gültigkeit von Geschwindigkeitsbeschränkungen - Ein „Vergessen“ der Beschilderung hilft nicht!

Gültigkeit von Geschwindigkeitsbeschränkungen auch nach Unterbrechung der Fahrt und fehlenden weiteren Verkehrszeichen

 

Das Amtsgericht Dortmund hatte es mit einer nicht alltäglichen Argumentation zu tun, mit der ein Betroffener seinen Geschwindigkeitsverstoß verteidigen wollte. Vereinfacht ausgedrückt brachte er vor, er habe die Beschränkung vergessen. Letztlich hat dies aber nicht geholfen.

Das Gericht stellte in diesem Fall u.a. fest:
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist auch dann noch von einem Betroffenen zu beachten, wenn er nach deren Beginn eine Fahrtpause in einer Stichstraße einlegt und dann in gleicher Fahrtrichtung weiterfährt.

(Aus den Gründen: ...Bei der C-Straße handelt es sich um eine außerörtliche Straße, die zweifach mit Zeichen 274 "50 km/h" beschildert ist, so dass die Höchstgeschwindigkeit auf diesen Wert festgelegt wurde.

Der Betroffene sei zunächst wegen eines beruflichen Termins in die Firma an der C-Straße gefahren. Er habe hier bei der Hinfahrt die beiden Geschwindigkeitsbeschränkungsschilder nicht bewusst wahrgenommen, sei aber mit 50 km/h zu der Firma hingefahren. Er habe dann eine dreiviertel Stunde einen Geschäftstermin gehabt und sei auf die C-Straße zurückeingebogen. Der Betr. musste also bei Wiedereinfahren auf die Straße, die er bereits zuvor entlang gekommen war, damit rechnen, dass die bereits zuvor angeordnete zulässige Höchstgeschwindigkeit auch weiterhin bestehen werde...).

Amtsgericht Dortmund, 04.07.2017, Az: 729 OWI-265 JS 968/17-173/17

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